Klaus Mindrup - Fragen und Antworten

Antwort Status

Frage von Thomas B. • 01.10.2019

(...) Eine ernsthafte Maßnahme dieses wieder zu gewinnen liegt meines Erachten darin, die Anzahl der Abgeorneten im Bundestag wieder auf eine angemessene Anzahl zu bringen. (...)

Antwort von Klaus Mindrup

SPD • 24.04.2020

(...) Das Gesetz sieht für den Bundestag eine Regelgröße von 598 Mandaten vor (...)

Frage von Jan N. • 22.09.2019

Herr Mindrup, wann beseitigt die Budnesregierung endlich das Chaos an den Ladesäulen? https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-09/elektromobilitaet-elektroauto-ladesaeule-infrastruktur-verkehrswende Viele Grüße Jan Neumann

Antwort von Klaus Mindrup

SPD • 24.04.2020

(...) Der Aufbau der Ladeinfrastruktur ist ein wesentlicher Teil der Maßnahmen aus dem Klimaschutzprogramm 2030 (...)

Frage von Christin D. • 22.06.2019

Guten Tag, Berlin verliert 15 Prozent seiner Sozialwohnungen in einem Jahr. Gerne würde ich wissen, was die praktischen Schritte wären, diese generell fast immer (!!!) durchgeschleusten Umwandlungen von Miet - in Eigentum zu verbieten.

Antwort von Klaus Mindrup

SPD • 13.01.2020

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zu Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen! (...)

Frage von Dagmar H. • 15.06.2019

(...) Sehr geehrter Herr Mindrup, mich interessiert, wie Sie sich als Abgeordnete für Behinderte in unserem Stadtbezirk einsetzen. (...)

Antwort von Klaus Mindrup

SPD • 24.04.2020

(...) Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat in der Angelegenheit im November 2019 Kontakt zur Schwerbehindertenvertretung und zum Bezirksbehindertenbeauftragten aufgenommen. (...)

Frage von Gerhard R. • 09.06.2019

(...) Tatsächlich hat das Bundesverfassungsgericht 1995 die bis dahin geltende Vermögensteuerregelung nur aus einem einzigen Grund für verfassungswidrig erklärt: wegen der Bevorzugung des Grundeigentums. Immobilien und Grundstücke wurden nämlich im Durchschnitt nur mit einem Zehntel ihres Wertes besteuert – eine massive Ungerechtigkeit im Vergleich zu Besitzern von Geldvermögen. (...)

Antwort von Klaus Mindrup

SPD • 04.11.2019

(...) Normalerweise versuche ich, die an mich gestellten Bürgeranfragen zügig abzuarbeiten, aber diesmal ist es mir leider nicht gelungen. Die von Ihnen geschilderte Darstellung bezüglich der Vermögenssteuer trifft vollständig zu. Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhebung der Steuer als unzulässig erklärt, da Immobilien und Geldvermögen unterschiedlich bewertet und damit unterschiedlich besteuert werden. (...)

Frage von Sören B. • 05.06.2019

(...) Vlt. tut die Regierung etwas gegen die Steuerflucht, aber sie könnte deutlich mehr tun. Der Deutschlandfunk hebt auch hervor, dass die Bundesregierung eine transparente Regelung behindert (Finanzminister kommt von der SPD). (...)

Antwort von Klaus Mindrup

SPD • 18.06.2019

(...) anscheinend hat Sie meine letzte Antwort nicht überzeugt. Ich kann Ihnen versichern, die SPD setzt sich aktiv gegen Steuerflucht ein und druckt diesen Standpunkt nicht nur auf Wahlplakate. Leider kann in Ihrem erneuten Schreiben keine weitere Frage dazu erkennen. (...)

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