Sehr geehrter Herr H.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse an meiner politischen Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Der Schwerpunkt meiner eigenen politischen Arbeit liegt in der Innenpolitik. Nach Rücksprache mit den Expertinnen und Experten meiner Fraktion zu den von Ihnen angesprochenen Themen, möchte ich Ihnen wie folgt antworten:

Das von Ihnen genannte Buch kenne ich nicht selbst, habe mir aber berichten lassen, dass es auf eine wichtige Problematik aufmerksam macht und einen Impuls gibt, wie man Eltern und Kinder im Umgang mit modernen Medien schulen kann. Meine Fraktion behält fortwährend im Blick, ob der geltende Rechtsrahmen ausreicht, um einen wirksamen Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten. Die in Rede stehende Problematik wurde unter anderem bei der Reform des Jugendschutzgesetzes vor etwa zwei Jahren mitgedacht. Damals wurde beschlossen, die ehemalige „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ zur „Bundeszentrale für Jugendmedienschutz“ auszubauen und mit neuen Kompetenzen auszustatten.

Diese Bundeszentrale soll ein zentraler Akteur für die Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes insgesamt werden. Sie hat im Gesetz vielzählige neue Aufgaben bekommen. So ist sie unter anderem zuständig für die Koordinierung einer Gesamtstrategie zur Verwirklichung der neuen Schutzziele und einen regelmäßigen Informationsaustausch mit allen Jugendschutzakteuren. Vor allem aber verpflichtet das Gesetz Plattformbetreiber wie die Betreiber sozialer Netzwerke zu Vorsorgemaßnahmen. Das betrifft Anbieter, die sich spezifisch an Jugendliche richten oder deren Angebote üblicherweise von diesen genutzt werden.

Die Plattformen werden seitdem zu strukturellen Vorsorgemaßnahmen verpflichtet. Das sind nicht nur Meldeverfahren für unzulässige und entwicklungsbeeinträchtige Inhalte, sondern etwa auch für Kommunikationsbeeinträchtigungen (z.B. Mobbing, Hassrede), mit kindgerechter Benutzerführung.

Beste Grüße nach Schlangenbad

Konstantin von Notz