Sollte die Polizei hart durchgreifen, wenn auf Pro-Palästina Demos judenfeindliche Hetze vorkommt?
Sehr verehrte Frau Heitmann!
Während der Montagsspaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen kam aus Ihren Reihen die Forderung nach hartem Durchgreifen (mittels Schlagstock) seitens der Polizei.
Wie sollte sich die Polizei bei den Anti-Israel und Pro-Palästinensischen Demos verhalten? Gibt es eine offizielle Stellungnahme Ihrer Fraktion zum Konflikt in Palästina?
MfG / N. R. +++
Mit
Weitere Fragen an Linda Heitmann
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend. Wir setzen uns daher intensiv mit allen Vorschlägen auseinander, die politisch wie rechtlich diskutiert werden und die von vielen Menschen gefordert werden.
Ich verweise Sie gerne auf meine aktuellste Antwort vom 20. Dezember 2023. Diese finden Sie unter https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/linda-heitmann/fragen-antworten/wird-aktuell-an-den-versorgungstrukturen-fuer-long-covid-post-vac-und-mecfs-betroffenen-in-hamburg-gearbeitet
Für uns Grüne ist diese Situation äußerst unbefriedigend und wir drängen kontinuierlich darauf, dass Christian Lindner gemeinsam mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing an einer baldmöglichen Verbesserung arbeitet.
ich setze mich seit über zwei Jahren im Bundestag aktiv dafür ein, dass die Versorgung und die Forschung für Betroffene von Long- und PostCovid, PostVac-Betroffene und auch speziell Betroffene der postviralen Erkrankung ME/CFS besser werden.