Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. In Thüringen hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee von der SPD seit der letzten Legislatur als Freistaat eine Digitalagentur eingerichtet, die auch schlechter versorgte Orte besser ans Netz anbinden soll. Damit haben wir in Thüringen bereits Alternativen zu rein privaten Wegen des Breitbandausbaus aufgemacht. Die Versorgung mit schnellen Internet ist in Thüringen sehr unterschiedlich, etwa in Jena werden nun flächendeckend Glasfaser für schnelles Internet verlegt. 

Die Bundesregierung hat sich darüber hinaus das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird.

Generell gilt selbstverständlich: Ein Anbieter muss liefern, was er versprochen hat, andernfalls sind Einsprüche natürlich berechtigt. Ob ein Preisdeckel in dieser Frage zielführend ist, kann ich nicht eindeutig sagen. Ich denke ein forcierter Ausbau der Infrastruktur auch mit staatlichen Agenturen ist ein guter Weg, der weiter ausgelotet werden sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Lutz Liebscher