Antwort 24.09.2020 von Marc Schemmel SPD
(...) Die Bürgerschaft ist bislang noch nicht damit befasst worden, ich gehe aber davon aus, dass dies im weiteren Verfahren erfolgen wird (...)

SPD Hamburg
(...) Die Bürgerschaft ist bislang noch nicht damit befasst worden, ich gehe aber davon aus, dass dies im weiteren Verfahren erfolgen wird (...)
(...) Die Gelder fließen in den Haushalt der Stadt (...)
In Hamburg wird keine automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eingesetzt und das ist auch nicht geplant.
(...) Wir haben die Auskunft erhalten, dass die Prüfung, das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe stehe (...)
(...) Das angesprochene private Treffen von Herrn Grote war einFehler, für den sich der Senator öffentlich mehrfach entschuldigt hat (...)
Nein, ich war nicht dabei.