Frage von Michael M. • 13.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023
Unser Land benötigt Investitionen in nahezu beispiellosem Umfang.
Unser Land benötigt Investitionen in nahezu beispiellosem Umfang.
Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet. Deshalb freue ich mich, dass das Bundesministerium der Justiz den Gesetzentwurf für das neue Namensrecht veröffentlicht hat.
Die Gesetzesbegründung hat hierzu ausgeführt, dass diese Nachbildungen die sexuelle Ausbeutung von Kindern mittelbar fördern.
Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.
Bei Gefährdung des Kindeswohls hat das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.
Der bisherige restriktive Umgang in Deutschland mit Cannabis ist gescheitert.