Zu einer verantwortungsvollen Pandemiepolitik gehört auch, Erkrankten die bestmögliche medizinische Versorgung zukommen zu lassen.
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Die Erforschung von Long Covid und ME/CFS ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen.
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Zu diesem Zweck sieht das Gesetz ein sog. "Glasfaserbereitstellungsentgelt" vor, das der Betreiber der Telekommunikationsnetze von den Grundstückseigentümern erhält
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass mir die Beurteilung Ihres konkreten Rechtsstreits nicht möglich ist.
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt bis zum 31. Dezember 2022.
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein hohes Gut. Die Arbeit der Staatsanwaltschaften als Organe der Rechtspflege erfolgt nach Recht und Gesetz.
