Frage an Marco Wanderwitz bezüglich Kultur

Marco Wanderwitz
CDU
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Frage an Marco Wanderwitz von Marcus R. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Wanderwitz,

Computerspielverbot:

Nach den Plänen der letzten Innenministerkonferenz soll es ein komplettes Herstellungs- und Verbreitungsverbot für Spiele, die unter folgende Definition fallen, geben: "Für Spiele, bei denen ein wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung die virtuelle Ausübung von wirklichkeitsnah dargestellten Tötungshandlungen oder anderen grausamen oder sonst unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen ist, ein ausdrückliches Herstellungs- und Verbreitungsverbot so schnell wie möglich umzusetzen."

1. Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema, brauchen wir eine Verschärfung der Gesetze in diesem Bereich?

2. Sehen sie weitere Gefahren im Zusammenhang mit Computerspielen (z.B. Suchtgefahr)?

3. Welche persönlichen Erfahrungen haben sie mit Computerspielen gemacht? Würden sie Ihren Kindern erlauben am Computer Spiele zu spielen?

Internetsperre:

Ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg denkt schon jetzt laut über weitere Einsatzmöglichkeiten für die Filter nach:

"Das von der Innenministerkonferenz geforderte Herstellungs- und Verbreitungsverbot ist für mich daher bedenkenswert und sorgfältig zu prüfen. In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden."

1. Sind Sie auch der Meinung, dass man die Internetsperre auf Killerspiele ausdehnen sollte?

2. Sind Sie der Meinung, man sollte die Internetsperre auf andere Bereiche ausdehnen?

3. Halten sie die geplante Sperre für konform mit unserem Grundgesetzt, besonders mit Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit?

Vielen Dank für Ihre Ausführungen.
Mit freundlichen Grüßen
Marcus Röder

Frage von Marcus R. am
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Sehr geehrter Herr Röder,

im April 2007 habe ich mit zwei ebenfalls fachlich zuständigen Fraktionskollegen eine Pressemitteilung in Sachen so genannter Killerspiele herausgegeben. Sie finden diese unter folgendem Link: http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_kein_neues_verbot_von_killerspielen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__5152/Inhalte.aspx
Meine Meinung hat sich seit dem nicht verändert.

Zum Thema Online- bzw. Neue-Medien-Sucht verweise ich auf eine meiner Parlamentsreden, die das Thema streifte. Sie finden diese unter folgendem Link:
http://www.cducsu.de/Titel__rede_medienpolitisch_viel_auf_den_weg_gebracht/TabID__1/SubTabID__2/InhaltTypID__2/InhaltID__13143/Inhalte.aspx
Ich halte das Thema für wichtig, bin dementsprechend froh, dass es in den letzten Monaten verstärkt auf die politische Tagesordnung gekommen ist.

Ihre persönlichen Fragen betreffend bitte ich um Verständnis, dass ich derartige grundsätzlich nicht beantworte.

In Sachen Internetsperren stehe ich ausdrücklich hinter der Gesetzesinitiative. Was nicht ausschließt, dass im noch laufenden parlamentarischen Verfahren nicht noch Änderungen kommen können, die sinnvoll sind. An Spekulationen über mögliche Sperrung anderer Inhalte beteilige ich mich nicht, da derartiges nicht substantiiert auf dem Tisch liegt. Ich habe nicht vor, in diesem Bereich "Anstöße" zu geben. Im konkreten Fall bin ich von der Verfassungskonformität überzeugt.

Mit freundlichen Grüßen
Marco Wanderwitz

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