Frage an Marco Wanderwitz bezüglich Verkehr

Marco Wanderwitz
CDU
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Frage von Waltzer G. •

Frage an Marco Wanderwitz von Waltzer G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wanderwitz

Warum muss ich für mein Diesel PKW mehr KFZ Steuer bezahlen als für ein PKW mit Benzin, denn der Dieselpreis ist doch jetzt genau so hoch wie der Benzinpreis? Ich habe einen neuen Golf Diesel mit Feinstaubfilter.

Auf eine Antwort würde ich mich freuen
Walter Geruschkat

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Geruschkat,

die unterschiedliche Höhe der Kfz-Steuer für Benzin- und Diesel-Pkw hängt mit der unterschiedlichen Höhe der Mineralölsteuer für Diesel und Benzin zusammen. In Deutschland - wie in einigen anderen EU-Staaten - unterliegen Diesel-Pkw zum Ausgleich für den geringeren Mineralölsteuersatz einer höheren Kfz-Steuer. Die höhere Kraftfahrzeugsteuer für Dieselfahrzeuge soll den Unterschied in der Höhe der Mineralölsteuer wieder ausgleichen, denn die Steuergesetzgebung soll keine Wettbewerbsverzerrungen zwischen Diesel- und Benzin-Pkw schaffen. Ohne diesen Ausgleich hätte die höhere Mineralölsteuer für Benzin im Ergebnis zu einem nicht vertretbaren Steuervorteil für Diesel-Pkw geführt. Die Kfz-Steuer für Diesel-Pkw wurde demzufolge in den Jahren 1989, 1991 und 1994 stufenweise angehoben. Im Ergebnis unterliegen somit Diesel- und Benzin-Pkw in Bezug auf Mineralöl- und Kraftfahrzeugsteuer insgesamt durchschnittlich der gleichen Steuerbelastung.

Mit freundlichen Grüßen
Marco Wanderwitz

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