Welche konkreten parlamentarischen Initiativen haben Sie persönlich gestartet, um eine BVerfG-Prüfung rechtsextremer Verdachtsfälle einzuleiten? Wenn keine: Woran scheitert Ihr Engagement bisher?
Antwort ausstehend von Mareike Lotte Wulf CDU
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Weitere Fragen an Mareike Lotte Wulf
Antwort 07.08.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Wir wollen Kinder wirksam schützen, ohne die Vertraulichkeit privater Kommunikation oder eine starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu gefährden.
Antwort 14.07.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Die Bedenken gegen das geplante Gesetzesvorhaben nehme ich ernst.
Antwort 07.08.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Studienvorbereitende Maßnahmen mit integrationspolitischem Anspruch werden durch das BMFTR und die Länder gefördert.
Antwort 17.07.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung soll die Renten langfristig finanzierbar halten.