Antwort 05.12.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU
Der Schutz unserer Landschaft ist mir sehr wichtig.
Der Schutz unserer Landschaft ist mir sehr wichtig.
Die Finanzen des Bundes stehen unter Druck. Bei der Aufstellung des Bundeshaushalts 2026 wurden sämtliche Ausgabenposten auf Konsolidierungspotenziale geprüft.
Ich setze mich dafür ein, dass alle Schüler eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Erinnerungskultur schützt unsere Demokratie.
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist ein komplexes und juristisch sensibles Vorhaben
Die Solar-Förderung wird nicht eingestellt. Sie wird regelmäßig überprüft und angepasst, bestehende Anlagen bleiben geschützt.
Im Rahmen der Haushaltsplanung werden in allen Ministerien sämtliche Ausgabenposten geprüft.