Frage an Marianne Schieder von Thomas S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Schieder,
Frau Winkler weist in Ihrer Frage darauf, dass große Teile Ihrer Partei und auch Sie Frau Schieder sich nicht an der Abstimmung hinsichtlich eines Wildtierverbots beteiligt hätten.
Von insgesamt 193 Abgeordneten ihrer Partei hätten sich laut Auskunft der Fragestellerin 155 nicht beteiligt. Frau Winkler bitte um eine Erklären dafür, warum eine schwache Beteiligung stattgefunden hat.
http://www.abgeordnetenwatch.de/marianne_schieder-778-78446--f460565.html#q460565
Sie Frau Schieder antworten unter gleichem Link einsehbar
auf diese Frage, Zitat:
" (...)seit langem befürworte ich gemeinsam mit meiner Fraktion ein Wildtierverbot im Zirkus. Eine artgerechte Haltung von Wildtieren ist im Zirkus nicht möglich – und auch ohne Wildtiere bietet der Zirkus genügend Attraktivität.
Allerdings habe ich mich dagegen entschieden, mich an der entsprechenden Abfrage des online-Portals abgeordnetenwatch.de zu beteiligen."
Ich empfinde Ihre Antwort als oberflächlich und nichtssagend,
deshalb möchte ich weitere Fragen stellen:
Frage 1:
Wenn Sie laut Ihren Worten gemeinsam mit Ihrer Fraktion seit langem ein Wildtierverbot im Zirkus befürworten, was haben Sie bzw. Ihre Fraktion bis dato an politischen Handlungen für eine Umsetzung dieses Wildtierverbotes getan?
Frage 2:
Wie vereinbaren Sie Ihr oben behauptetes Interesse an einem Wildtierverbot mit dem Umstand, dass Sie sich gegen eine Teilnahme an der entsprechenden Abfrage des online-Portals abgeordnetenwatch.de entschieden haben?
Frage 3:
Was sind Ihre Gründe für diese Entscheidung?
(Diese Frage hatte de facto schon Frau Winkler gestellt, Sie sind nur leider nicht auf diese eingegangen).
Frage 4:
Wenn sich von insgesamt 193 Abgeordneten ihrer Parte 155 Abgeordnete nicht an dieser Abstimmung beteiligt haben, wie ernst ist es Ihrer Fraktion wirklich mit dem Verbot von Wildtieren im Zirkus?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
zu 1. Im März dieses Jahres hat der Bundesrat in einem Entschließungsantrag die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot bestimmter Wildtiere im Zirkus zu erlassen. In diesem Zusammenhang hat die SPD-Bundestagsfraktion ihre Bereitschaft für dieses Vorhaben erklärt. Das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat bisher die angekündigte Stellungnahme noch nicht veröffentlicht.
Zu 2. Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen meiner politischen Überzeugung und der Teilnahme an einer online-Umfrage. Meine Haltung habe ich auch öffentlich erklärt.
Zu 3. Zwar finde ich es gut, wenn Menschen sich engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. Private Kampagnenplattformen wie change.org halte ich jedoch nicht für den richtigen Weg, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionsrecht zu nutzen und Petitionen an den Bundestag direkt über dessen Online-Petitionsplattform https://epetitionen.bundestag.de einzureichen. Denn nur das parlamentarische Petitionsrecht garantiert, dass Ihre Anliegen bewertet und vom Bundestag beschlossen werden und Sie eine schriftliche Begründung dazu erhalten.
Der Petitionsausschuss des Bundestages ist der Anwalt der Bürgerinnen und Bürger im Parlament. Hier stehen die Anliegen der Menschen im Mittelpunkt. Ob persönliche Anliegen oder Vorschläge zur Gesetzgebung – im Petitionsausschuss werden alle Petitionen gleich behandelt. Petitionen, die innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden haben, werden in einer öffentlichen Ausschusssitzung im Bundestag besprochen. In einer solchen Sitzung diskutieren die Petentinnen und Petenten sowie Abgeordnete und Regierungsvertreterinnen und -vertreter miteinander. Ein besseres Forum für Ihr Anliegen gibt es auf Bundesebene nicht.
Die Darstellung der Informationen zu der Petition auf abgeordnetenwatch.de erweckt meines Erachtens den Eindruck eines parlamentarisches Verfahrens, das jedoch - siehe oben - bisher nicht stattgefunden hat.
Deshalb habe ich mich entschieden, mich hier nicht zu beteiligen.
Zu 4. Siehe dazu meine Ausführungen und 1. und 3.
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Schieder, MdB
Weitere Fragen an Marianne Schieder
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