Sehr geehrte Frau Winkler,

leider kann ich Ihnen nicht sagen, warum sich an der online-Umfrage zum Wildtierverbot 155 von 193 Abgeordneten nicht beteiligt haben. Ich kann nur für mich sprechen.

Zwar finde ich es gut, wenn Menschen sich engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. Private Kampagnenplattformen wie change.org halte ich jedoch nicht für den richtigen Weg, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionsrecht zu nutzen und Petitionen an den Bundestag direkt über dessen Online-Petitionsplattform https://epetitionen.bundestag.de einzureichen. Denn nur das parlamentarische Petitionsrecht garantiert, dass Ihre Anliegen bewertet und vom Bundestag beschlossen werden und Sie eine schriftliche Begründung dazu erhalten.
Der Petitionsausschuss des Bundestages ist der Anwalt der Bürgerinnen und Bürger im Parlament. Hier stehen die Anliegen der Menschen im Mittelpunkt. Ob persönliche Anliegen oder Vorschläge zur Gesetzgebung – im Petitionsausschuss werden alle Petitionen gleich behandelt. Petitionen, die innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden haben, werden in einer öffentlichen Ausschusssitzung im Bundestag besprochen. In einer solchen Sitzung diskutieren die Petentinnen und Petenten sowie Abgeordnete und Regierungsvertreterinnen und -vertreter miteinander. Ein besseres Forum für Ihr Anliegen gibt es auf Bundesebene nicht.
Die Darstellung der Informationen zu der Petition auf abgeordnetenwatch.de erweckt meines Erachtens den Eindruck eines parlamentarisches Verfahrens, das jedoch bisher nicht stattgefunden hat.
Allein aus diesem Grund habe ich mich gegen eine Teilnahme an der Umfrage entschieden.

Und ich betone nochmals , dass ich (wie auch meine Fraktion) ein Wildtierverbot im Zirkus seit langem befürworte. Es kann keine Rede davon sein, dass mir das Anliegen nicht wichtig wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB