Frage an Marianne Schieder von Heinz F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Schieder,
ich weiß zwar, daß nicht für mich zuständig sind, aber ich möchte auch Sie wie andere ihrer Parteigenossen befragen um mir einen Überblick zu verschaffen.
Nach 35 Jahren Stammwählerschaft bei der SPD bin ich nun doch stark im grübeln.
Der Hintergrund ist die Debatte um Leih- und Zeitarbeiter.
Ich bin übrigens trotz guter Ausbildung bis zum Handwerksmeister auch davon betroffen.
Das aber diese Firmen z.T. damit werben das sie auch Krankheits- und Urlaubstage zahlen, müsste ihnen als Sozialdemokrat die Tränen der Wut in die Augen treiben ( und ihre Vorkämpfer für soziale Gerechtigkeit drehen sich im Grab um und wenden sich ab) . Ich kriege übrigens (trotz Feiertagsentgeltgesetz) auch keine Feiertage gezahlt, frohe Weihnachten.
Was Herr Clement (immer noch Mitglied der SPD) zu dieser Situation sagt ist, mit Verlaub, ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen.
Auch ein Herr Florian Gerster war (oder ist ?) Mitglied der SPD.
Wenn ein kleiner Hartz IV - Empfänger den Staat bescheißt ist er ein Sozialschmarotzer.
Wenn aber jemand so wenig zahlt das man davon nicht leben kann und gleichzeitig der Meinung ist und sagt "den Rest kann er sich ja vom Arbeitsamt holen",
dann fällt mir eigentlich nichts mehr dazu ein.
Das heißt die Sozialgemeinschaft soll dafür aufkommen damit er seine Kosten drücken und damit seine Gewinne steigern kann.
Das ist doch dann auch Sozialschmarotzerschaft, nur im großen Stil.
Und es kommt kein Aufschrei, keine Verurteilung kein nichts.
Verstehen Sie jetzt meine Bauchschmerzen mit der SPD ?
Als Handwerksmeister weiß man, daß wenn etwas schief gelaufen ist, man nachbessern muß.
Was gedenkt nun die SPD zu tun um diesen Tendenzen Einhalt zu gebieten und wieder für die Arbeiter da zu sein ?
( Man könnte ja mal ins Auge fassen Leiharbeit und Überstunden extra zu besteuern,
um der Wirtschaft einen Anreiz zu geben feste Arbeitsplätze zu schaffen. )
Quo vadis SPD ?
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Vielen Dank schon mal im Voraus
Heinz Fischer
München
Sehr geehrter Herr Fischer,
Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.11.2008. Ihren Ärger über oft unwürdige Arbeitsverhältnisse für Leih- und Zeitarbeiter kann ich verstehen und ich teile ihn auch. Wie Sie sicher wissen setzen wir Sozialdemokraten und seit Jahren für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn ein. Allein unser Koalitionsparter CDU/CSU hat die Umsetzung bisher verhindert. Deshalb war es nur möglich, für einige Branchen Mindestlöhne zu erreichen. Es reicht deswegen nicht, wenn wir, wie der von Ihnen angeführte Handwerksmeister wissen, dass Nachbesserungen nötig sind. Vielmehr muss in der Koaltion eine Einigung darüber erzielt werden, was genau zu tun ist. Und das ist oft alles andere als einfach, das müssen Sie mir glauben.
Nach wie vor ist die SPD diejenige Partei, die sich für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt. Auch in der Großen Koaltion haben wir gewiss die Hände nicht in den Schoß gelegt, sondern Wichtiges erreicht. Den Kündigungsschutz oder die Steuerfreiheit von Zuschlägen würde es so nicht mehr geben, wenn die Union ohne uns regieren könnte.
Sehr geehrter Herr Fischer, es muss nun darum gehen, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl gut abschneidet und dann mit einer starken Fraktion ihre Ziele besser als in den letzten Jahren der Großen Koalition umsetzen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Schieder, MdB
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