Frage an Marion Walsmann von Christian B. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Walsmann,
ich habe eine Frage zu den Betreuungskosten für unsere Kinder. Im letzten Jahr hat die Erfurter Stadtverwaltung deutschlandweit traurige Berühmheit erlangt, weil bis zu 600€ Gebühren für einen Kita-Platz erheben wollte. Nur der Protest von engagierten Eltern konnte diesen Irrsinn verhindern. Aber auch aktuell sind noch bis zu 400€ möglich. Beim niedrigen Lohnniveau in Thüringen, den steigenden Kosten für Mieten und andere Dinge des täglichen Lebens, ist es für junge Familien nicht einfach. Ich kann jeden verstehen, der sich angesichts der finanziellen Belastungen gegen Nachwuchs entscheidet. Wofür stehen Sie in der Betreuungsfrage und was wollen Sie konkret unternehmen?
Danke für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Basler,
Sie sprechen ein Thema an, das ich als Mutter zweier Kinder gut nachvollziehen kann. Kinder sind unsere Zukunft. Gerade in einem kleinen Land wie Thüringen, das seit Jahren sinkende Einwohnerzahlen verzeichnet.
Ich möchte, dass Erfurt vor allem für junge Menschen und Familien attraktiv ist. Dafür sind ein gutes Betreuungsnetz und attraktive Bildungsangebote im Vorschulbereich entscheidend. Ganz konkret will ich die Kita-Gebühren in Erfurt und mittelfristig in ganz Thüringen abschaffen.
Das wird nicht von heute auf morgen möglich sein. In einem ersten Schritt setze ich mich daher für das erste kostenlose Betreuungsjahr ein. Letztlich spielt die wirtschaftliche Leistungskraft jeder Kommune natürlich eine Rolle bei der Frage, wie man die Kosten für Kinderbetreuung verteilt. Für Erfurt bin ich allerdings zuversichtlich, dass wir einen Weg finden. Nicht zuletzt hat auch die Wirtschaft ein Interesse daran, dass Eltern ihre Kinder in guten Händen wissen und somit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Marion Walsmann.
Weitere Fragen an Marion Walsmann
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung wird derzeit erarbeitet und soll möglichst unkompliziert erfolgen. Für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer zuständig. Ab wann die Beantragung in Thüringen möglich ist, kann ich auf Grund der Zuständigkeit der thüringischen Staatsregierung nicht sagen.
(...) Sie haben richtig erkannt, dass ich mit meiner Position zu den Elternbeiträgen einen anderen Ansatz verfolge, als das derzeitige Parteiprogramm des CDU-Thüringen. Das einzelne Abgeordnete eine andere Meinung vertreten ist bei uns jedoch keine Ausnahme, sondern unterscheidet uns gerade von stark hierarchisch geprägten Parteien, in denen die Meinung der Funktionäre über allem steht. (...)
(...) Um Straftaten zu vermeiden, will ich Maßnahmen ausbauen, die schon im Vorfeld wirken. Konkret für Erfurt bedeutet das: stärkere Präsenz der Polizei in Abend- und Nachtstunden, Einrichtung einer zentralen Stadtwache und der sinnvolle Einsatz von Videoüberwachung an gefährdeten öffentlichen Orten. Das Entstehen rechtsfreier Räume darf es bei uns nicht geben. (...)
(...) Dabei sind die Herausforderungen für Erfurt und andere große Städte in Thüringen oftmals ähnlich gelagert. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit haben seitjeher vor allem städtische Themen berührt, etwa innere Sicherheit, moderne Wirtschaftspolitik und eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik. In diesen Bereichen sehe ich auch die drängendsten Probleme für unsere Städte. (...)