Antwort 25.05.2023 von Markus Koob CDU
Bei den Waffenlieferungen gibt es fünf Möglichkeiten, wie die Ukraine deutsche Waffen beziehen kann
Bei den Waffenlieferungen gibt es fünf Möglichkeiten, wie die Ukraine deutsche Waffen beziehen kann
Leider sind die Verhandlungen zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen in dieser Wahlperiode ergebnislos geblieben, da die Oppositionsparteien einzig und allein die Anzahl der Wahlkreise beschneiden wollten, weil sie diese sowieso nur in Ausnahmefällen gewinnen
Wir haben vor einigen Monaten eine beispiellose Transparenzoffensive für den Deutschen Bundestag gestartet – und uns auch mit dem Koalitionspartner auf ein umfassendes Maßnahmenpaket verständigt.
Kurze Antwort: Zur übernächsten Bundestagswahl (regulär 2025).