Frage an Markus Rinderspacher von Toni A. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Rinderspacher,
als leidenschaftliches SPD-Mitglied werden Sie sicherlich einfache Antworten auf meine Fragen geben können. Lobend möchte ich noch erwähnen, dass Sie bisher alle Fragen interessierter Bürger/innen beantwortet haben.
Meine Fragen: Empfinden Sie es nicht auch als eine große Ungerechtigkeit, dass es Medien wie BILD gibt, die ihre Auflagen z. T. bewusst mit Lügengeschichten und Persönlichkeitsrechtsverletzungen erhöhen, aber die Gegendarstellungen nicht selten so klein gehalten sind, dass sie kaum auffallen?
Sollten Gegendarstellungen nicht eben so groß und erhaben sein, wie die gerügten Lügengeschichten? Warum hat die SPD noch keine klaren Spielregeln für die täglichen Fehltritte einiger Medien in ihrem Programm verankert?
Warum setzt sich die SPD nicht für eine verbindliche Schadenersatz- und Schmerzensgeld-Regelung für Medien-Opfer ein?
Für Ihre Bemühungen möchte ich mich schon jetzt herzlich bedanken.
Toni Aigner
Sehr geehrter Herr Aigner,
in bezug auf das Gegendarstellungsrecht existieren bereits klare "Spielregeln", wie sie es formulieren.
Es ist in den Presse-, Rundfunk- und Mediengesetzen der Länder und im Rundfunkstaatsvertrag verankert. Der Gegendarstellungsanspruch ist u.a. an diverse formale Bedingungen geknüpft. Sind diese gewährleistet, sind Medien verpflichtet, die Gegendarstellung ohne schuldhaftes Zögern in der nächsten Ausgabe an gleicher Stelle und in gleicher Aufmachung zu veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen nach Halle,
Markus Rinderspacher
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