Sehr geehrter Herr Müller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19.08.2005. Als Mutter von drei Kindern, und seit Mai auch Oma, liegt mir die Familienpolitik besonders am Herzen. Ich möchte keine "Lufthoheit des Staates über den Kinderbetten", sondern ich sehe den Staat in der Pflicht, Eltern zu beraten und bedarfsgerechte und bezahlbare Angebote zu bieten.

Familien sollen in unserem Land Perspektive und Zukunft haben. Unsere Kinder und Enkelkinder brauchen optimale Startchancen, um im Leben und im Beruf erfolgreich zu sein. Am Ergebnis der PISA-Umfrage ist für jeden ersichtlich, dass die bayerische Landesregierung hier bereits vieles geleistet hat. Dies gilt es nun mit Hilfe von Rahmenbedingungen, die auf Bundesebene eingerichtet werden können, auch für die übrigen Bundesländer zu ermöglichen.

CDU und CSU werden für bessere Startbedingungen der Kinder in Deutschland sorgen:

Wir werden Familien mit Kindern spürbar entlasten. Mit dem neuen Grundfreibetrag von 8.000 Euro für jedes Familienmitglied wird eine vierköpfige Familie nach unserem Steuermodell einschließlich sonstiger pauschaler Abzüge bis zu einem Jahreseinkommen von rund 38.200 Euro keinen Cent Einkommensteuer mehr zahlen. Das sind über 5.100 Euro einkommensteuerliche Erleichterung mehr als heute.

Wir werden den Beitrag von Eltern für den Generationenvertrag honorieren. Deshalb führen wir einen Kinderbonus bei den Rentenversicherungsbeiträgen von monatlich 50 Euro für Kinder bis zum 12. Lebensjahr, die ab dem 1. Januar 2007 geboren werden ein. Er wird finanziert durch die Abschaffung der Eigenheimzulage. Durch unsere Gesundheitsreform werden alle Kinder beitragsfrei versichert. Die Kosten werden aus dem Steueraufkommen getragen. Auch hier werden alle Steuerzahler entsprechend ihrem Einkommen dazu beitragen und nicht nur die Beitragszahler: Große Einkommen zahlen viel, kleine Einkommen zahlen wenig.

Wir werden die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern. Obwohl die finanziellen Handlungsspielräume beschränkt sind, müssen wir vorankommen. Deshalb werden die unionsgeführten Bundesländer die Betreuungsangebote ausbauen. Wir befürworten die Möglichkeit von Teilzeitbeschäftigung für Kindererziehung und Pflege. Wir werden auf die Wirtschaft und den Mittelstand zugehen, weil wir wissen, dass der Staat alleine die Aufgabe nicht wird bewältigen können.

Wir werden für erstklassige Bildung und werteorientierte Erziehung sorgen. Es ist Aufgabe der Familien und der Schulen, eine klare Werteorientierung zu vermitteln. Deshalb halten wir an der Regelung unserer Verfassung fest, dass der Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach zu erteilen ist. Sprache ist der Schlüssel zu Bildung. Deshalb setzen CDU und CSU in den dafür zuständigen unionsgeführten Bundesländern auf vorschulische Sprachförderung für alle Kinder und auf bedarfsorientierte Ganztagsangebote.

Wir wollen die Sanierung der öffentlichen Haushalte angehen: Die Frage der Staatsverschuldung ist eine Frage der Generationengerechtigkeit. Wir werden Schluss machen mit der immer weiter steigenden Staatsverschuldung, weil wir wissen, dass Schulden ungedeckte Schecks für die Zukunft unser Kinder sind.

Mit freundlichen Grüßen
Marlene Mortler, MdB