Frage an Martin Buschmann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Martin Buschmann
Tierschutzpartei

Frage an Martin Buschmann von Tüagure Mvrgubss bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Buschmann,

diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Frage von Tüagure Mvrgubss
Antwort von Martin Buschmann
21. Mai 2019 - 14:03
Zeit bis zur Antwort: 36 Minuten 23 Sekunden

Sehr geehrter Herr Mvrgubss,

die Frage kann Ihnen nur der Bundesvorstand meiner Partei beantworten. So
etwas muss auf einem Bundesparteitag mit Unterstützung der Basis
erfolgen.

Bei Parteien, mit denen es sinnvolle Schnittmengen gibt, ist es durchaus
eine Überlegung wert. Von vielen der anderen Parteien unterscheiden wir uns
allerdings so eindeutig, dass für mich persönlich keinerlei Zusammenarbeit
absehbar ist.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Buschmann