Aufgrund dieser Konsequenzen sind die Anforderungen an das Verbot einer Partei in einer Demokratie, die maßgeblich durch den parteipolitischen Diskurs lebt, hoch.
Antwort 02.02.2025 von Martin Gerster SPD
Antwort 13.12.2024 von Martin Gerster SPD
Wir stehen weiterhin dafür ein, die Tiere in unserem Land besser zu schützen und fordern nach wie vor ein Verbot von Wildtieren in Wanderzirkussen
Antwort 10.04.2024 von Martin Gerster SPD
Im Übrigen teile ich die von Ihnen in Ihren Mails getätigten Aussagen nicht. Weder sehe ich eine "Causa Faeser" noch schwere Verfehlungen der Bundesinnenministerin.
Antwort ausstehend von Martin Gerster SPD
Antwort 15.12.2023 von Martin Gerster SPD
Erst wenn ein Kabinettsbeschluss vorliegt und als Regierungsentwurf dem Deutschen Bundestag zugeleitet wird, beginnt das parlamentarische Verfahren.
Antwort 25.09.2023 von Martin Gerster SPD
Der Vergleich mit dem Vor-Krisen-Jahr 2019 zeigt: BBK und THW sind heute strukturell und finanziell viel besser aufgestellt als noch vor vier Jahren.