Frage an Martin Schmid bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

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Martin Schmid
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Frage an Martin Schmid von Ingrid S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Schmid,

Fragen die mich interressieren würden:
Wie stehen Sie zur Isentalautobahn?
Wie wollen Sie das Nichtraucherschutzgesetzt umsetzten?

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Stadler

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag Frau Stadler,

Die Isentalautobahn war schon ein Thema, als ich geboren wurde. Ich lehne das Projekt ab, da ich grundsätzlich denke und hoffe, dass der motorisierte Individualverkehr aufgrund hoher Spritkosten abnimmt. Außerdem reicht ein Ausbau der B12 an dieser Stelle (was ich für durchaus gut praktizierbar halte) vollkommen aus, wenn das Verkehrsaufkommen weiter zunimmt.

Das Nichtraucherschutzgesetz sollte meiner Meinung nach keine Ausnahmen mehr enthalten, wie es bisher mit den Raucherclubs der Fall ist.
Selbstverständlich ist mir klar, dass die Betreiber von kleinen Bars, Eckkneipen und Diskotheken in der Übergangszeit, bis sich auch die Raucher an das Gesetz gewöhnt haben, Umsatzeinbußen haben werden. Ich halte dies aber für vertretbar, im Anbetracht des Gewinns an Lebensqualität für die Angestellten der Betriebe und Nichtraucher.
Auf einer Großveranstaltung wie der Wiesn bin ich jedoch realistisch: Man sollte das Rauchverbot zwar durchführen, indem man die Leute mit Hinweistafeln darauf aufmerksam macht, dass rauchen verboten ist, aber nicht extra zum Vollzug des Gesetzes weitere Sicherheitskräfte einstellen. Die Wiesn ist ohnehin der absolute Ausnahmezustand, denn sonst kann kaum eine Großstadt jährlich 6 Millionen Besucher nur zu einer zweiwöchigen Veranstaltung begrüßen.
Der Vollzug im "Tagesgeschäft" sollte durch die Ordnungsämter und nicht etwa die Polizei gewährleistet werden, die stichprobenartige Kontrolle muss durch hohe Strafen bei Nichtbeachtung des Gesetzes Anreiz genug für die Wirte sein, ihre Gäste zum nichtrauchen anzuhalten.

Mit besten Grüßen,
Martin Schmid