Sehr geehrte Herr Czech können wir damit rechnen, dass Sie heute um 15:00 Uhr im Bundestag die stimee für die Frauen/Menschen im Iran sind? IranerInnen brauchen Ihre Unterstützung.
Sehr geehrter Herr E.,
ich bin nur Mitglied in der Hamburgischen Bürgerschaft und kann daher leider heute nicht im Bundestag meine Solidarität mit den Frauen im Iran bekunden. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion, deren Mitglied ich bin, hat aber schon diese Woche Montag in einer Pressemitteilung ihre Solidarität mit den im Iran protestierenden Frauen bekundet. Unser Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf hat dazu gesagt:
„Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Seit mehr als 40 Jahren wird dieses Recht den iranischen Frauen vorenthalten, ihre Rechte werden systematisch beschnitten und ihre Freiheiten unterdrückt. Der grausame Tod von Mahsa Amini und vielen weiteren Menschen in Folge der Proteste erschüttert uns und wirkt über die Grenzen des Iran hinaus. Als SPD stehen wir an der Seite derjenigen, die mutig und unerschrocken für Frauenrechte und Demokratie eintreten."
Dem kann ich mich nur voll und ganz anschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Czech
Weitere Fragen an Matthias Czech
die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.
(...) Die Art der öffentlichen Nutzung in den unteren Geschossen wird die Bürgerschaft in den kommenden Wochen noch nachfragen können. (...)
(...) Dr. Peter Tschentscher zu, der gesagt hat: „Ein solcher einmaliger Fehler rechtfertigt keinen Rücktritt." (...)
Nein.