Sehr geehrter Herr Eilers,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Abwrackprämie“, die ich nachfolgend gern beantworte.

Ich habe mich in den Diskussionen von Beginn an dahingehend positioniert, dass eine Abwrackprämie die Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, keine Probleme von Morgen löst. Sie können dies beispielsweise in einem Namensbeitrag von Anfang Mai nachvollziehen, den ich gemeinsam mit meinen Fraktionsvize-Kollegen Sören Bartol und Achim Post verfasst habe. Der Artikel ist unter folgendem Link abrufbar:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87814484/corona-krise-so-wollen-spd-politiker-die-wirtschaft-wieder-flott-machen.html

Sehr geehrter Herr Eilers, ich weiß natürlich auch, dass die Automobilbranche eine Schlüsselindustrie in Deutschland ist. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass der Automobilindustrie – und hier den Herstellern und Zulieferern – mit dem jetzt beschlossenen Paket viel mehr und nachhaltiger geholfen wird als mit einem kurzen Strohfeuer in alte Technologien. Im Paket sind nun Milliardenhilfen für die Hersteller und Zulieferer vereinbart, wenn diese in Technologien der Zukunft bei der Produktion oder in Forschung und Entwicklung investieren. Das gilt auch im Bereich der Batteriezellfertigung. Zudem gibt es Flottenaustauschprogramme für gemeinnützige Träger und Handwerker. Massiv aufgestockt wurde das Programm zur Errichtung der dringend benötigten Ladeinfrastruktur. Daneben wird die staatliche Innovationsprämie beim Kauf von Elektrofahrzeugen und plug-in Hybridfahrzeugen verdoppelt, wobei bei letzteren die elektrische Nutzung maßgebliche Berücksichtigung bei der Förderung finden muss, wie es z.B. die Fortschrittsplattform AGORA-Energiewende jüngst gefordert hat. Ich hoffe, dass somit gerade auch der Mobilitätssektor einen positiven Schub in die Zukunft erleben wird, der ja als Sorgenkind im Bereich der Energiewende gilt, und zugleich zukunftsfeste Jobs geschaffen werden.

Lassen Sie mich abschließend zu Ihrer Anregung eines umweltfreundlicheren Verkehrsmixes noch anmerken, dass mit dem größten Konjunkturprogramm, das es jemals in der Bundesrepublik Deutschland gegeben hat, viel Geld in die Hand für den Ausbau des ÖPNV und die Verkehrswende auf der Straße genommen wird. Allein sieben Milliarden Euro investieren wir in die Zukunftstechnologie Wasserstoff. Mit dem Klimaschutzgesetz wurde außerdem das Bahnfahren zum Jahreswechsel billiger gemacht, indem die Mehrwertsteuer für Bahntickets im Fernverkehr von 19 auf sieben Prozent gesenkt wurde. Die Bahn hat hierzu im Winter, vor der Corona-Krise, Fahrgastzahlen veröffentlicht, die zeigen, dass diese Maßnahme wirkt und mehr Menschen die Bahn nutzen. Im Gegenzug wurde außerdem die Luftverkehrsabgabe angehoben. Mit den Mehreinnahmen wird unter anderem die Markteinführung von modernen Kraftstoffen in der Luftfahrt gefördert. Ich denke also, dass hier in den letzten Wochen und Monaten einige gute Fortschritte erreicht werden konnten, die, wenn ich Ihre Nachricht richtig interpretiere, auch ganz in Ihrem Sinne sind.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Zeilen meine Position näher bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch