Sehr geehrter Herr G.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich nachfolgend gerne eingehen werde.

Aus dem Nebeneinander von gesetzlicher Krankenkasse und privater Krankenversicherung, welches Sie beschreiben, ergeben sich aus sozialdemokratischer Sicht in der Tat zahlreiche problematische Konstellationen. Die zahlreichen Schilderungen wie die Ihrige bestärken mich und die SPD daher in unserer Forderung nach einer Bürgerversicherung. Seit der Bundestagswahl 2005 kämpfen wir alle vier Jahre um entsprechende Mehrheiten bei den Bundestagswahlen. Zur Wahrheit gehört dabei, dass dieses Thema die Bürger:innen bisher nicht so mobilisiert hat, dass dafür Mehrheiten im Deutschen Bundestag zustande gekommen wären. Auch in dieser Koalition ist ein solcher Paradigmenwechsel nicht möglich, da insbesondere die FDP erklärter Gegner einer solchen Regelung ist. Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass die Grundfinanzierung einer angemessenen Versorgung durch eine Versicherung für alle gedeckt und finanziert werde muss. Insoweit steht unserer Gesellschaft nach meiner Auffassung ein breiter Diskurs bevor und ich bin mir sicher, dass die Bürgerversicherung ein Hauptgegenstand des kommenden Bundestagswahlkampfes 2025 sein wird und sein muss.

Sehr geehrter Herr G., unabhängig davon will ich nicht unerwähnt lassen, dass die SPD-Bundestagsfraktion sich natürlich auch jenseits des Zieles einer Bürgerversicherung für eine Verbesserung des Gesundheitssystems einsetzt. Für die Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung wird derzeit beispielsweise mit Hochdruck an einer Krankenhausreform gearbeitet, in deren Zuge u. a. die Rollenverteilung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung neu geordnet werden soll. Bereits in der letzten Legislaturperiode ist es Dank des immensen Drucks der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, den damaligen Status Quo zu verbessern, indem das Termin- und Servicestellengesetz verabschiedet wurde. Dadurch wurde die Terminvergabe vereinfacht sowie beschleunigt und Ärztinnen und Ärzte müssen ihre Sprechzeiten für gesetzliche Versicherte ausweiten, wofür sie besser vergütet werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Zeilen meine Sichtweise näherbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch