Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Antwort 25.03.2026 von Matthias Miersch SPD
Ich habe mich dazu klar geäußert: Mit mir wird es kein Gesetz geben, das Mieterinnen und Mieter auf den Kosten sitzen lässt.
Antwort 06.03.2026 von Matthias Miersch SPD
Ich bitte um Verständnis, dass ich Auskünfte zur persönlichen Anwesenheit und zu konkreten Tätigkeiten einzelner Abgeordneter, auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB, grundsätzlich nicht für Dritte erteile.
Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPD
Maßgeblich sind am Ende die konkreten Gesetzentwürfe und Verordnungen, die wir im parlamentarischen Verfahren intensiv beraten.
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Antwort 03.02.2026 von Matthias Miersch SPD
Ich bitte um Verständnis, dass ich Fragen zur persönlichen Anwesenheit einzelner Abgeordneter – auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB – grundsätzlich nicht für Dritte beantworte