Ich möchte fragen, was Sie unternehmen, um dem Tierleid bzgl Massentierhaltung in Deutschland zu reduzieren/beenden? Wie stellen Sie es sich vor, dass wir Tieren weniger Leid zufügen?
Leider sind die Vorschriften an denen sich Massentierhaltungsbetriebe halten müssen, um konform zu sein, nicht gerade an Lebensqualität geknüpft. Auch gibt es immer noch Tierversuche bspw in Frankfurt, bei welchen Affen extremes Leid für keinen Mehrwert für Menschen, zugefügt wird. Wie setzen Sie sich ein, dass dieses Leid verringert wird? Gerne würde ich Sie bitten sich auch in der Umgebung bspw. den Schweinestall in 67700 anzusehen, in denen das Leid der Tiere mehr als hörbar und sichtbar ist.
Sehr geehrte Frau P.,
herzlichen Dank für Ihre Frage und für Ihr Engagement für das Tierwohl.
Wie Sie anhand meiner Antworten auf andere Anfragen zum Tierschutz auf dieser Plattform sehen können, unterstütze ich sehr die aktuelle Novelle des Tierschutzgesetzes.
Die Schwerpunkte der Novelle liegen vor allem auf diesen Punkten:
- Maßnahmen zum Schutz von Tieren in reisenden Zirkusbetrieben.
- Maßnahmen, um die Zahl „nicht-kurativer“ Eingriffe (z. B. Schwänzekürzen bei Ferkeln und Lämmern) zu reduzieren.
- Maßnahmen, um die Qualzucht in Deutschland weiter einzudämmen.
- Einrichtung des Amtes des oder der Bundestierschutzbeauftragten.
- Effektivere Straf- und Bußgeldvorschriften bei schwerwiegenden Verstößen gegen das Tierschutzgesetz.
Bei der Massentierhaltung haben wir in dieser Wahlperiode 2023 bereits einen wichtigen Schritt getan, nämlich die Einführung des Tierwohllabels auf allen verpackten Fleischprodukten. Jede Kundin, jeden Kunde hat damit Transparenz bei der Entscheidung, welches Fleischprodukt sie/er kauft. Der Fleischkonsum in Deutschland ist in Deutschland bereits 2023 auf unter 52 KG pro Kopf gesunken, der Anteil von Bio-Fleisch und vor allem von veganen Fleischersatzprodukten am Markt steigt stetig. Deshalb ist auch das Tierwohllabel so wichtig, diesen Weg in die richtige Richtung weiterzugehen.
Bei Tierversuchen ist die letzte Reform das Verbot von Tierversuchen vor allem für die Kosmetik- und Tabakbranche gewesen. Im Bereich medizinische Forschung sehe ich als Gesundheitspolitiker leider derzeit noch nicht, wie Tierversuche abgeschafft werden könnten, ohne der Forschung substantiell zu schaden. Es ist leider richtig, dass es schwarze Schafe gibt, die die geltenden strengen Regelungen zu Ungunsten der Tiere auslegen oder gar brechen, wie es möglicherweise in dem von Ihnen genannten Fall passiert ist. Deshalb begrüße ich ausdrücklich die beiden letzten der oben genannten Punkte zum Tierschutzbeauftragten und zu den härteren Strafen bei Verstößen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Mieves
Weitere Fragen an Matthias Mieves
Ja, Olaf Scholz sollte und wird wieder bei der kommenden Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der SPD antreten.
Ich finde es gerecht, wenn die Lasten in unserer Gesellschaft nach den Möglichkeiten verteilt werden. Eine zusätzliche Steuer für Multimillionäre wäre genau in diesem Sinne. Dann könnte mehr über Steuern finanziert werden. Als es derzeit der Fall ist. Eine solche Steuer ist leider mit der FDP in der Regierung nicht durchsetzbar.
Ergänzend gehen Sie in Ihrer Frage auf Tiertransporte in Länder außerhalb der EU ein. Gerne erläutere ich Ihnen dazu den Stand aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion:
Alles, was die von Ihnen erwähnte aktuelle Recherche des NDR betrifft, werde ich wie in meiner Antwort an Herrn A. beschrieben erst kommentieren, wenn ich dazu die erbetene Stellungnahme aus dem Verteidigungsministerium erhalten habe.