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Antwort 30.08.2023 von Matthias Mieves SPD

gerade der Wärmesektor belastet unsere CO2-Bilanz, weswegen ein nachhaltiger Umgang mit Wärme in Gebäuden ein bedeutender Schritt zum Schutz unseres Klimas ist.

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Antwort 23.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Petitionen sind für unsere Demokratie unverzichtbar, denn sie sind ein Sprachrohr der Bevölkerung an die Politik.

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Antwort 17.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Das Niveau der Klimaschutzanstrengungen bleibt gleich, bei der Auswahl der Maßnahmen wird mehr Flexibilität geschaffen.

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Antwort 15.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Datenschutz by Design heißt, dass wir von Anfang an mitdenken, wie wir Daten sicher und sinnvoll nutzen können – nicht, wie wir die Nutzung generell verhindern.

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Antwort 14.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Patient:innen entscheiden selbst über Speicherung und Zugriff in der elektronischen Patientenakte (ePA). Informationen dazu stellen die Krankenkassen bereit.

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Antwort 19.04.2023 von Matthias Mieves SPD

In einem Eckpunktepapier zu einem Gesetzesvorhaben sind Details oft noch nicht abschließend geklärt, dies erfolgt in der Abstimmung zwischen den fachlich involvierten Ministerien und später auch im Parlament.