Frage von Lisa B. • 15.11.2024
Sehr geehrter Herr Mieves, Sollten Sie Teil der nächsten Regierung sein, für welche konkreten Maßnahmen würden Sie sich einsetzen, um die Situation von Long-Covid und ME/CFS Betroffenen zu verbessern?
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Antwort 19.11.2024 von Matthias Mieves SPD

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich gerne im Einzelnen eingehe:

Frage von Eric M. • 14.11.2024
Warum beteiligten Sie sich nicht an dem am 13.11.2024 eingegangen Antrag zur Einleitung der Feststellung der Verfassungswidrigkeit gegen die AfD?
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Antwort 14.11.2024 von Matthias Mieves SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass ich das tue - fortlaufend und auf vielen Wegen.

Frage von Guido Z. • 04.11.2024
Warum wird der Patient nicht über Risiken zur ePA aufgeklärt?
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Antwort 04.11.2024 von Matthias Mieves SPD

Informationen zur elektronischen Patientenakte (ePA) nach § 343 SGB V finden Sie bei vielen Krankenkassen bereits online

Frage von Leon W. • 30.09.2024
Sehr geehrter Herr Mieves, kann ich davon ausgehen, dass Sie dem Verbotsantrag gegen die AfD zustimmen werden?
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Antwort 02.10.2024 von Matthias Mieves SPD

Nicht erst seit den Enthüllungen durch das Recherchekollektiv zur "Remigration" und aktuellen Vorfällen im Thüringer Landtag erscheint es offenkundig, dass die AfD verboten gehört.

Frage von Kai M. • 29.09.2024
Sehr geehrter Herr Mieves, kommt in dieser Legislaturperiode noch die Säule 2 vom Cannabis-Gesetz? Mit freundlichen Grüßen Kai M.
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Antwort 30.09.2024 von Matthias Mieves SPD

Einen Abschluss des gesamten Verfahrens - insbesondere mit Blick aus europäisches Recht - vor Sommer 2025 halte ich für möglich, aber nicht für wahrscheinlich

Frage von Laura P. • 15.09.2024
Ich möchte fragen, was Sie unternehmen, um dem Tierleid bzgl Massentierhaltung in Deutschland zu reduzieren/beenden? Wie stellen Sie es sich vor, dass wir Tieren weniger Leid zufügen?
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Antwort 18.09.2024 von Matthias Mieves SPD

Bei der Massentierhaltung haben wir in dieser Wahlperiode 2023 bereits einen wichtigen Schritt getan, nämlich die Einführung des Tierwohllabels auf allen verpackten Fleischprodukten.