Frage an Matthias W. Birkwald von Detlef G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Birkwald,
meine Frage an Sie kurz und knapp:
Wie stehen Sie zur Ratifizierung UN-Konvention gegen Korruption?
Mit freundlichen Grüßen,
D. Girgel
Sehr geehrter Herr Girgel,
haben Sie vielen Dank für Ihre präzise Frage.
Nach meiner Auffassung drückt sich die Bundesregierung um eine Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption und begründet dies unter anderem mit dem besonderen Recht von uns Abgeordneten in Deutschland. Persönlich halte ich dieses Argument jedoch für vorgeschoben. Tatsächlich würde das - bisher von einigen Kolleginnen und Kollegen gepflegte enge Verhältnis zu den Lobbyisten von Industrie und Wirtschaft - Probleme aufwerfen. Im Interesse der Wählerinnen und Wähler halte ich eine baldige Verschärfung der Regelungen für Abgeordnete in Sachen Korruption durchaus für sinnvoll.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias W. Birkwald, MdB
Weitere Fragen an Matthias W. Birkwald
eben mir haben noch zwei weitere Abgeordnete meiner Gruppe sich bei der Abstimmung enthalten. Meine Enthaltung ist durch persönliche Bedenken und Zweifel begründet, welche auch durch die parlamentarische Debatte sowie weitere Gespräche und Lektüren in deren Umfeld nicht überzeugend ausgeräumt werden konnten.
Ich kämpfe seit vielen Jahren für gute Arbeit, gute Löhne und eine bessere Rente. Mit Vorträgen, Veranstaltungen und online suche ich Kontakt zu den Bürgern.
Es darf nicht sein, dass eine häufige und so stark einschränkende Erkrankung ein weißer Fleck im Behandlungsgeschehen bleibt.
mit Ihrem Anliegen rennen Sie bei mir offene Türen ein: