Frage von Medar H. • 22.03.2024
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 05.04.2024
Die vollumfassende Digitalisierung der Verwaltung bleibt das Ziel.
Die vollumfassende Digitalisierung der Verwaltung bleibt das Ziel.
Behörden und Ämter werden nicht verschwinden, sondern effizienter arbeiten.
Es gibt keine Minderung der Grundsicherung.
Der Antrag der Union liefert keine nachhaltige Lösung.
Fehlentwicklungen sollen künftig mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetzes schneller erkannt und behoben werden.