Sehr geehrte Frau Kubisch,

Zwangsimpfungen bedürfen in Deutschland einer rechtlichen Grundlage. Nach § 20 Infektionsschutzgesetz kann das Bundesgesundheitsministerium mit Zustimmung des Bundesrates anordnen, dass von einer Infektion bedrohte Bevölkerungsteile an einer Schutzimpfung teilzunehmen haben.

Bisher hat es diesen Fall in Deutschland aber noch nie gegeben. Es ist auch nicht zu erwarten, dass das Gesundheitsministerium eine solche Anordnung für die aktuelle Grippe plant. Auch dort steht man auf dem Standpunkt, dass Schutzimpfungen grundsätzlich freiwillig sein sollen.

Eine eventuelle Zwangsimpfung würde aber wahrscheinlich auch nicht die gesamte Bevölkerung betreffen, sondern lediglich besonders gefährdete. Hierunter fallen sowohl medizinisches Personal, das für die Aufrechterhaltung der Krankenversorgung als auch Polizisten und Feuerwehrleute, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig sind. Aber auch ältere oder chronisch kranke Menschen und Kinder würden bevorzugt geimpft werden. Denn sie sind genau wie Schwangere besonders gefährdet.

Weitere Informationen finden Sie in meinem Newsletter Mechthild Rawert KOMPAKT auf meiner Homepage http://www.mechthild-rawert.de.

Mit freundlichen Grüßen

Mechthild Rawert