Ein Antrag der GRÜNEN auf großzügige Aufnahme afghanischer Ortskräfte wurde Ende Juni vom Bundestag abgelehnt, nun sind tausende Menschenleben gefährdet. Wie hätten Sie mit welcher Begründung votiert?

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Michael Aufenanger
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Frage von Sebastian F. •

Ein Antrag der GRÜNEN auf großzügige Aufnahme afghanischer Ortskräfte wurde Ende Juni vom Bundestag abgelehnt, nun sind tausende Menschenleben gefährdet. Wie hätten Sie mit welcher Begründung votiert?

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CDU

Sehr geehrter Herr Fehr,

vielen Dank für Ihre Frage! Da ich erstmals für den Deutschen Bundestag kandidiere und ihm folglich auch zum Zeitpunkt der Behandlung des angesprochenen Antrags nicht angehört habe, ist es für mich nicht ganz einfach diesen fiktiven Fall zu beantworten. Mit dem Wissen von heute ist es sicherlich so, dass nahezu alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages – unabhängig davon welche Fraktion einen entsprechenden Antrag dazu gestellt hat – eine schnellere und umfassendere Evakuierung von afghanischen Ortskräften, die mit deutschen Behörden und Einrichtungen aktiv zusammengearbeitet haben, befürwortet hätten. Ich könnte es mir einfach machen und nun im Nachhinein behaupten, dass ich diese Position auch zum damaligen Zeitpunkt eingenommen hätte – dies wäre aber unredlich. In der Regel versuche ich Entscheidungen auf Grundlage der verfügbaren Daten zu treffen. Zum damaligen Zeitpunkt haben offensichtlich sowohl unsere eigenen Nachrichtendienste, als auch die Nachrichtendienste unserer verbündeten Staaten die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich besser eingeschätzt, als sie es tatsächlich war. Insbesondere wurde die Kampfmoral und -bereitschaft der afghanischen Armee zu positiv bewertet. Es ist eine Schande, dass eine zahlenmäßig und ausrüstungstechnisch so weit überlegene Armee ihr Land und seine Bevölkerung praktisch kampflos innerhalb weniger Tage den Taliban überlassen hat. Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass sich – ähnlich wie von 1996 bis 2001 – auch nun wieder ein nennenswerter Widerstand gegen das Talibanregime etabliert (insbesondere erneut im Pandschir-Tal), gleichwohl sind wir natürlich als Bundesrepublik Deutschland angehalten, möglichst schnell und möglichst viele der uns unterstützenden Ortskräfte wohlbehalten außer Landes zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Aufenanger