Frage an Michael Kretschmer von Peter G. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
06.10.2010
Michael Kretschmer:
Sehr geehrter Herr ,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Hochwasser in der Oberlausitz im August 2010.
Meine Kollegen und ich engagieren sich intensiv für die Anliegen der Betroffenen des Augusthochwassers in der Oberlausitz. Ich sehe die Angebote der Sächsischen Staatregierung, dass 90 Prozent für die Beseitigung von Schäden an der kommunalen Infrastruktur gefördert und die restlichen 10 Prozent über besonders zinsvergünstigte Darlehen finanziert werden können, als sehr weitgehend an.
Die Sächsische Staatsregierung und der Ministerpräsident haben zugesagt, dass niemand in dieser schweren Situation allein gelassen wird. Dennoch ist der Grundsatz richtig, dass Versicherungen und andere Sicherungssysteme zunächst genutzt werden müssen, bevor mit Sondermaßnahmen eingegriffen werden kann. Mit der Soforthilfe der Landesregierung von 5 Mio. Euro ist ein erster Schritt getan, um besonders in Not Geratene zu unterstützen. Derzeit erfolgt die Vergabe dieser Mittel. Eine weitere Unterstützung des Freistaates Sachsen halte ich für durchaus möglich. Für diese müssen aber wiederum konkrete begründete Einzelfälle vorliegen.
Außerdem wurde kürzlich im Kabinett der Sächsischen Staatsregierung beschlossen, Gewerbetreibende, Handwerker, Gastronomen und andere kleine Unternehmen, die über keine ausreichende Eigenkapitaldecke verfügen, zielgerichtet zu fördern. So wurde das Darlehensprogramm um Zuschüsse ergänzt.
Kommentar Fragesteller: Antwort wurde gekürzt, siehe Originalbeitrag Frage zum Thema Soziales
vom 10.09.2010
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kretschmer
Werter Herr Kretschmer,
Sie entsinnen sich sicherlich Ihrer Ausführungen und können mir erklären warum heute, nach 3Jahren, in Bertsdorf-Hörnitz nicht ein einziges Bauvorhaben zur Bachsanierung realisiert werden konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Geier
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