Frage an Michael Piazolo von Marcus K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Professor Piazolo,
Im Koalitionsvertrag zwischen CSU und FW heißt es auf Seite 49: „Daneben treiben wir die Realisierung eines S-Bahn-Ringes voran und schaffen bis dahin ein Vorläufersystem aus Expressbussen.“
Folgende Fragen hätte ich hierzu als Bürger Obergiesings, das ja in dem Wahlkreis liegt, in dem Sie angetreten sind und das auch laut den jüngsten Messungen (Q3/2018) weiterhin in Abgasen erstickt:
- „Treiben voran“ bedeutet, dass es bereits Aktivitäten mit dem Ziel einer Realisierung gibt (Z.B. Planung, etc.): Welche Aktivitäten mit dem Ziel einer Realisierung wurden vom Land Bayern bislang unternommen? Wie ist der aktuelle Planungsstand?
- Welcher Zeitraum ist für das „Vorantreiben“ vorgesehen? Welche Meilensteine hin zu einer Realisierung sind geplant (Deadlines, zu liefernde Artefakte)?
- Werden Sie sich als Giesinger im Zweifel dafür einsetzen, dass der S-Bahn-Südring dem S-Bahn-Nordring vorgezogen wird, um Ihren Stimmkreis von Lärm und Gift zu entlasten?
Herzlichen Dank,
M. K.
Sehr geehrter Herr K.,
der Freistaat Bayern hat das Programm „Bahnausbau Region München“ für die zukünftige Gestaltung des Schienenpersonennahverkehrs in der Metropolregion auf den Weg gebracht. Das Programm umfasst derzeit 28 Maßnahmen, die sich konkret bei der Deutschen Bahn in Planung bzw. im Bau befinden oder schon realisiert werden konnten.
Diese Liste berücksichtigt auch tangentiale S-Bahnverbindungen, wie zum Beispiel einen S-Bahnring über den Nord- und Südring. Mir als zuständigem Stimmkreisabgeordneten ist der Südring dabei besonders wichtig und deshalb steht dieser auch schon länger auf meiner politischen Agenda. Der Untersuchungsauftrag (Machbarkeitsstudien) für die Gesamtheit der potentiellen Maßnahmen wurde im vergangenen Jahr europaweit ausgeschrieben und der Zuschlag konnte Ende letzten Jahres erteilt werden.
Die Gutachter haben bereits mit ersten fachlichen Arbeiten begonnen. Die Untersuchungen müssen dabei den gesamthaft vorgesehenen Bahnausbau in der Region München berücksichtigen, was umfangreiche gutachterliche Leistungen erfordert. Aufgrund der Komplexität der Untersuchungen sind erste Ergebnisse zu ersten einzelnen Maßnahmen daher frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2019 zu erwarten. Konkrete Aussagen zum Untersuchungszeitraum der Tangentialverbindungen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden.
Von den Planungen zur MVV-Ringlinie sind fünf Landkreise berührt. Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr ist mit den betroffenen Landkreisen sowie dem MVV in Kontakt. Eine erste Grobplanung liegt vor. Nach Abschluss der Feinplanung und der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel durch die Kreistage und den Bayerischen Landtag können die Aufgabenträger die Linie ausschreiben. Eine Inbetriebnahme der Linie ist aufgrund der nötigen Vorarbeiten und der einzuhaltenden rechtlichen Fristen nicht vor 2022 zu erwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Piazolo
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