Frage an Michael Stübgen von Matthias D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Schön guten Tag,
wie stehen Sie zum Bundeswehr Einsatz in der Türkei? Sehen Sie die Möglichkeit das die Bundesrepublick in den Krieg in Syrien verwickelt werden könnte? Welche Möglichkeit sehen Sie für Frieden in Syrien?
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Dörr
Sehr geehrter Herr Dörr,
herzlichen Dank für Ihre EMail, die mir Gelegenheit zur Stellungnahme gibt.
Wegen des Beschusses von Syrien aus hat unser Bündnispartner Türkei um Unterstützung der NATO gebeten. Wir debattieren über den Antrag der Bundesregierung vom 6. Dezember und stimmen zum Ende der Woche darüber ab. Der Antrag zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung beruht auf dem Ersuchen der Türkei und stützt sich auf Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Damit stellen wir klar: Deutschland steht zu seinen Bündnispflichten gegenüber der Türkei, dem am stärksten durch den gegenwärtigen Konflikt in Syrien betroffenen Partner in der NATO. Da nicht auszuschließen ist, dass das syrische Regime in der Endphase des Konflikts vor einer Ausweitung der Kämpfe auf türkisches Gebiet nicht mehr zurückschreckt, kommt unserer Hilfe eine wichtige abschreckende Rolle zu. Damit schützen wir das Territorium und die Bürgerinnen und Bürger in der Türkei mit dem rein defensiv ausgerichteten Patriots-System. Diese Solidarität sollte niemand der Türkei verweigern – insbesondere jene nicht, denen die Türkei sonst gar nicht nah genug sein kann.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stübgen, MdB
Weitere Fragen an Michael Stübgen
(...) Aus meiner Sicht ist der Ansatz der solidarischen Landwirtschaft grundsätzlich positiv zu bewerten, weil Erzeuger und Verbraucher wechselseitig Verantwortung füreinander übernehmen, indem die eine Seite - im Regelfall - nachhaltig erzeugte Nahrungsmittel bereitstellt und die andere Seite die Kosten für deren Anbau im Voraus übernimmt. Die Erzeuger werden dadurch unabhängiger von Markteinflüssen und Ernteausfällen - wie im letzten Jahr - während die Verbraucher deutlich mehr Einblicke in die landwirtschaftliche Erzeugung in ihrer Umgebung erhalten. (...)
(...) Dabei war uns als Union eines immer wichtig: Die Entscheidung über eine Organspende ist eine höchstpersönliche Angelegenheit und ich habe große Zweifel, ob sich durch Zwang die Bereitschaft der Menschen, sich als Organspender zur Verfügung zu stellen, erhöhen würde. Die Entscheidung berührt den Kern der Persönlichkeit. (...)
(...) Palmöl birgt Chancen und Risiken. Mit Palmöl kann auf vergleichsweiser geringer Fläche ein großer Teil des weltweiten Bedarfes an Pflanzenölen gedeckt werden. In vielen Ländern ist Palmöl ein schwer zu ersetzendes Nahrungsmittel. (...)
(...) Wir haben in Deutschland eines der verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Jeder kann sich, unabhängig vom Einkommen, darauf verlassen, dass er entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. (...)