Wie haben Sie am 23.06. über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, in dem die Fraktion gefordert hatte, ein Gruppenverfahren zur „großzügigen Aufnahme afghanischer Ortskräfte" einzuführen?
Sehr geehrter Herr Rauh,
vielen Dank für Ihre Frage. Gerne möchte ich Ihnen auf diese antworten.
Der Antrag der Grünen von April war keine gute Alternative. Eine massenhafte Abwanderung von gut qualifizierten Leuten aus einem jungen demokratischen Land ist gegenüber der Regierung und der Gesellschaft nicht akzeptabel gewesen. Ein Gruppenverfahren, das die Grünen damals gefordert hatten, war daher das falsche Instrument. So lange wir vor Ort waren, war die Gefährdungslage eine andere als jetzt. Pauschale Aufnahmen konnten wir daher zu dem Zeitpunkt nicht unterstützen.
Eine Übersicht über mein Abstimmungsverhalten finden Sie auf der Homepage des Bundestages (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/T/thews_michael-524080).
Mit freundlichen Grüßen
Michael Thews
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ich befürworte ein Verbotsverfahren und tue was ich kann. Alles weitere werde ich in meinem Newsletter veröffentlichen.
www.michaelthews.de
Ich habe in meiner vorherigen Nachricht vom 31.08.2023 meine Standpunkte zu diesem Thema ausführlich erläutert.
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Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,