Antwort 16.06.2023 von Michael Thews SPD
Die steuerfreien Inflationsausgleichszahlungen im öffentlichen Tarifvertrag sind nicht bedingungslos, sondern wurde anstelle einer Lohnerhöhung in diesem Jahr vereinbart.
Die steuerfreien Inflationsausgleichszahlungen im öffentlichen Tarifvertrag sind nicht bedingungslos, sondern wurde anstelle einer Lohnerhöhung in diesem Jahr vereinbart.
Als SPD haben wir in den vergangenen Jahren für zahlreiche Maßnahmen gekämpft, die insbesondere Menschen mit niedrigem Einkommen zugutekommen
Gerne erkläre ich an dieser Stelle mein Abstimmungsverhalten.
Wir werden den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld dynamisieren.
Auf Bundesebene haben wir die Kinderkrankentage bereits deutlich erhöht.
Die Besteuerung folgt aus dem Verzicht auf die Kleinunternehmerregelung.