Misbah Khan

Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur für Jüdinnen und Juden, Israelis und Palästinenser:innen auf der ganzen Welt ebenso wie für die gesamte Staatengemeinschaft.

Die rechtliche Möglichkeit für eine Auszahlung wurde mit dem Haushaltsgesetz 2024 endlich geschaffen. Wir setzen uns für eine baldmöglichste Umsetzung ein.

Von dem Begriff „Frauen“ werden alle erfasst, die sich selbst so definieren.

Ich setze mich in meiner alltäglichen politischen Arbeit für ein transparentes Regierungshandeln ein.

Ich, als grüne Bundestagsabgeordnete, die grüne Fraktion sowie die gesamte Bundesregierung befürworten jegliche Sanktionsmaßnahmen gegen Russland

So spricht sich beispielsweise auch der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe für das Selbstbestimmungsgesetz aus und sieht Schutzräume durch das Selbstbestimmungsgesetz nicht gefährdet.