Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage. Zu beachten ist, dass bisher erst drei der vier Teilschritte des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten sind. Die vollständige Umsetzung wird erst 2023 erfolgen. Ich bedauere, dass Sie den Eindruck gewonnen haben, dass mit den Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes die Beschäftigungschancen für Menschen mit Behinderung „massiv gesunken“ seien. Im Gesetzgebungsverfahren gab es durchaus Kritik, dass die Reformen nicht weit genug gingen bzw. mutig genug seien. Allerdings war auch bei der Beteiligung der Fachverbände in der Regel nicht die Befürchtung zu vernehmen, dass mit den Neuregelungen grundsätzliche und schwerwiegende Verschlechterungen der Arbeitsmarktsituation einhergehen würden. Tatsächlich ist im Zusammenhang mit dem Bundesteilhabegesetz durchaus von Schwierigkeiten im Hinblick auf die Umsetzung der Reform berichtet worden. Diese Probleme sollten aber temporärer Art sein, und mittlerweile ist vor diesem Hintergrund meines Wissens nach auch eine aktive Umsetzungsbegleitung für die involvierten Akteure initiiert worden. Sollten im Gesetz – entgegen der gesetzgeberischen Absicht –  grundlegende Vermittlungshindernisse geschaffen worden sein, so bin ich sicher, dass diese Probleme mit Sicherheit durch den Deutschen Bundestag zeitnah adressiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters