Werte Frau MdL, sind Sie, so wie in BW möglich, auch im Bund - wo es noch nicht möglich ist -für Referenden als Verstärkung der (Direkter) Demokratie (z.B.Wehrpflicht JA oder NEIN durch Referendum) ?

Question

Frage von Peter B. • 14.01.2026

Werte Frau MdL, sind Sie, so wie in BW möglich, auch im Bund - wo es noch nicht möglich ist -für Referenden als Verstärkung der (Direkter) Demokratie (z.B.Wehrpflicht JA oder NEIN durch Referendum) ?

Baden-Württemberg

Demokratie

Answer 1

Antwort ausstehend von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Answer 2

Antwort 12.01.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sobald die Prüfungszeit vorbei ist, werden die Prüfungsaufgaben veröffentlicht.

Answer 3

Antwort 27.11.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine umfassende Neuauszählung aller Stimmen ist nur vorgesehen, wenn konkrete Hinweise auf systematische Fehler oder Unregelmäßigkeiten vorliegen – solche Hinweise gibt es bislang nicht.

Answer 4

Antwort 13.10.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie den Eindruck haben, dass in politischen Debatten zu wenig auf Basis von Sachargumenten entschieden wird. Aber das stimmt vielfach nicht.

Answer 5

Antwort 10.11.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Stadt Freiburg hat mit der Fobizz-Lizenz eine pragmatische Übergangslösung geschaffen, bis die landesweiten Angebote überall einsatzbereit sind.

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