Sehr geehrte Frau B.,

damit zukünftig alle pflegebedürftigen Menschen die für sie individuell notwendigen pflegerischen Unterstützungsleistungen erhalten können, soll es auch in der Pflege die Bürgerversicherung geben. Die SPD will Bürgerinnen und Bürger besser gegen Pflegerisiken absichern. Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurden in dieser Wahlperiode die Leistungen für pflegebedürftige Menschen spürbar verbessert. Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz und dem Bundesteilhabegesetz ist der Weg hin zu einer personenzentrierten Versorgung, die sich an den individuell notwendigen Bedarfen orientiert, fortgesetzt worden. Die Pflege wird sich in Zukunft verändern: Menschen werden älter, betagter, viele werden unter chronischen und vielfältigen Erkrankungen leiden. Und viele werden auch unter demenziellen Veränderungen und Krankheiten leiden. Mit Blick auf den Demografischen Wandel brauchen wir zukünftig mehr gut ausgebildete Pflegekräfte. Jüngst wurde mit dem Pflegeberufegesetz die gemeinsame zweijährige generalistische Pflegeausbildung mit einem sich anschließenden optional zu wählenden fachspezifischen dritten Lehrjahr für Alten- und Kinderkrankenpflege ab 2018 eingeführt. Die SPD strebt darüber hinaus eine Mindestausbildungsvergütung an, welche die Attraktivität von Ausbildungen insgesamt steigern wird.

Vor diesem Hintergrund soll der Weg fortgesetzt werden, der mit den Pflegereformgesetzen in den vergangenen Jahren eingeschlagen wurde und noch stärker auch die familiär und beruflich Pflegenden in den Blick nehmen.

Menschen, die in Gesundheits-, Pflege-, Erziehungs-, Sozial- und Bildungsberufen arbeiten, verdienen mehr Anerkennung. Die SPD möchte deshalb eine Beschäftigungspolitik, durch die soziale Dienstleistungen gestärkt werden. Die Träger, Dienste und Einrichtungen sind ebenso in der Verantwortung wie Bund, Länder und Kommunen. Denn die öffentliche Hand legt Rahmenbedingungen sowie die finanzielle Ausstattung fest. Um der Zersplitterung der arbeitsrechtlichen Vereinbarungen und der Tarifabschlüsse zu begegnen, ist ein allgemeinverbindlicher Branchentarifvertrag Soziales notwendig, der bei der Vergütung berücksichtigt wird. Eine gute und sichere Versorgung für Patientinnen und Patienten gibt es nur mit ausreichend Personal. Die SPD setzt sich für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal ein. Deshalb sollen verbindliche Personalstandards umgesetzt werden. Um kurzfristig Entlastung für die Beschäftigten zu schaffen, wird die SPD ein Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege umsetzen.

Die Kompetenz von Pflegefachpersonen wird in der Ausgestaltung und Weiterentwicklung von Gesundheitsversorgung und Pflege oftmals zu wenig genutzt. Mit dem Beschluss zur Einrichtung der Pflegekammer unter der SPD-geführten Küstenkoalition haben Schleswig-Holsteins Pflegende gegen den Widerstand von CDU und FDP eine starke Stimme erhalten. Während eine solche Interessenvertretung in anderen Heilberufen bereits eine Selbstverständlichkeit ist, mussten engagierte Pflegekräfte mehr als 20 Jahre für die eigene Selbstverwaltung der Pflege kämpfen. In der Pflegekammer sehe ich die Chance, den eigenen Beruf mitzugestalten. Sie hat die Aufgabe Fort- und Weiterbildung zu regeln, Berufspflichten zu überwachen, Unterstützung und Beratung ihrer Mitglieder zu gewährleisten, Stellungnahmen zu Gesetz- und Verordnungsentwürfen zu erarbeiten, Vorschläge zu allen Fragen der Pflege zu unterbreiten und eine Pflegeberufestatistik zu erheben.

Multikulturelle Anforderungen und technische Assistenzsysteme bedingen den Umbruch in der Pflege der Zukunft. Dies erfordert hohe Innovationsbereitschaft sowie kontinuierliche Weiterbildung und Qualifizierung. Aus dieser Perspektive unterstütze ich etwa ein mit Bundesmitteln gefördertes Projekt im Kreis Herzogtum Lauenburg, das den Aufbau von vernetzten Weiterbildungsstrukturen in Pflege-KMU und Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) in Heimen in den nächsten drei Jahren erprobt, mit dem Ziel, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege fit zu machen für ihren Beruf, Krankheiten und Überforderungen entgegenzuwirken und Mitarbeiterzufriedenheit zu erzielen, um damit den Krankenstand des Pflegepersonals zu reduzieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nina Scheer

Vgl. Pressemitteilungen:
www.nina-scheer.de/zur-sache/pm/563-herausforderungen-der-pflege-diskussionsabend-mit-karl-lauterbach-und-nina-scheer.html
www.nina-scheer.de/aktuell/653-nina-scheer-diskutierte-ueber-die-zukunft-der-pflege-in-luetjensee.html