Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:

Uns allen ist es ein Anliegen, die Pandemie so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen.

Hierbei dürfen wir keine Kosten und Mühen scheuen. Die letzten Monate haben wir verschiedene Hebel in Bewegung gesetzt, um die Menschen zum Impfen zu motivieren. Dass dadurch viele Kosten entstanden sind, ist klar, dennoch ist Aufklärung richtig und wichtig!

Bezüglich einer Prämie für das Pflegepersonal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir als Union in der Sitzung des Hauptausschusses bereits einen eigenen Änderungsantrag zum Pflegebonus gestellt haben, um das Gesetzt entsprechend zu verändern.

Die Ampel hatte leider, entgegen erster Ankündigungen, die Regelungen wieder aus dem Gesetzentwurf herausgenommen. Wie haben eine verbesserte (Steuerfreiheit) und erweiterte (auch für medizinische Fachangestellte) Regelung gefordert. Es wäre ein notwendiges Signal an all diejenigen gewesen, die unser Gesundheitswesen seit zwei Jahren am Laufen halten.

Uns als Union ist die ohnehin schon angespannte Personalsituation im Pflege- und Gesundheitsbereich durchaus bewusst. Wie sich die vorliegende sektorale Impfpflicht nun zusätzlich darauf auswirkt, werden wir in den kommenden Wochen und Monaten sehen. Nichtsdestotrotz ist festzuhalten: wer einen Beruf ergreift, bei dem enger körperlicher Kontakt mit anderen Menschen unvermeidbar ist, der muss alles dafür tun, diese Menschen zu schützen. Auch wenn meiner Meinung nach diese beschränkte sektorale Impfpflicht zu kurz greift, habe ich mich dazu entschlossen dem Gesetzentwurf der Ampel zuzustimmen, um die darin enthaltenen dringend längst notwendigen Regelungen zu unterstützen.

Lieber Herr J., in dieser Pandemie sind schnelle und geeignete Maßnahmen notwendig. Ich werde meinen Teil dazu beitragen und jede Entscheidung sorgfältig abwägen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Nina Warken