Warum stützen Sie Frau Baerbock als Außenministerin?
Werter Herr Scholz,
auch wenn ich Ihre Arbeit in der Politik nicht sehr wertschätze, habe ich den Eindruck dass Sie zu den eher besonneren Politikern gehören. Ich möchte Sie fragen warum Sie an Außernministerin Baerbock festhalten? Sie hat in den vergangenen Monaten mehrfach riskante Aussagen in Vertretung für Deutschland getroffen und auch gestern wieder absolut unverhältnismäßig einen Krieg mit Russland heraufbeschworen (in der dritten Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats).
Ich möchte dass das Außenministerium von einer/m kompetenten PolitikerIn geführt wird, der/die sich im Klaren darüber ist, was Worte auslösen können. Ich sehe die Sicherheit meiner Familie und aller Deutschen durch Frau Baerbock gefährdet und wünsche mir dass Sie mit sofortiger Wirkung vom Amt der Außenministerin enthoben wird.
Weitere Fragen an Olaf Scholz
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(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
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(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)