(...) Ziel einer erfolgreichen Drogenpolitik muss sein, den Konsum sowohl von illegalen als auch von legalen Drogen zu reduzieren. Deshalb halte ich die Entkriminalisierung des Eigenanbaus von Cannabis für keine gute Idee. Es stellt sich sofort die Frage, wer den Eigenanbau kontrollieren und prüfen soll, ob die angebaute Menge auch tatsächlich nur für den Eigenbedarf gedacht ist. (...)
Frage von Georg F. • 16.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 18.02.2011
Frage von Mark S. • 16.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Margrit von E. • 16.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011
(...) Wir müssen den Haushalt konsolidieren und für mich gilt dabei der Grundsatz: Wer nicht immer sparsam ist, muss irgendwann Sparpolitik machen. Genau das ist jetzt passiert. (...)
Frage von Merin M. • 16.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.02.2011
(...) Die Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße lehnen wir nicht grundsätzlich ab. Allerdings sind von unserer Seite bestimmte Anforderungen an dieses Projekt geknüpft. (...)
Frage von Sosan Y. • 16.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von NoraUlrike B. • 15.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011
(...) Eine der dringlichsten Aufgaben habe ich in meiner Zeit als Innensenator darin gesehen, der offenen Drogenszene besser Herr zu werden. Ich habe seinerzeit ein Konzept aus unterschiedlichen repressiven und präventiven Maßnahmen entworfen, um die Drogenkriminalität insbesondere rund um den Hauptbahnhof effektiver zu bekämpfen. (...)