Frage von Torsten H. • 19.01.2011
Frage an Olaf Scholz von Torsten H. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 01.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Ich habe es übrigens gleich für ziemlich widersinnig gehalten, die Fahrradstaffel aufzugeben und parallel eine Reiterstaffel aufzubauen - zumal die berittene Polizei, wie inzwischen bekannt wurde, anders als die Fahrrad fahrenden Polizistinnen und Polizisten Parks und Grünanlagen gar nicht bestreifen dürfen . (...)

Frage von Kai B. • 18.01.2011
Frage an Olaf Scholz von Kai B. bezüglich Recht
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 01.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Mein vorrangiges Ziel ist, diesen schleichenden Polizeiabbau zu stoppen: Für jeden ausscheidenden Polizeibeamten muss eine neu ausgebildete Nachwuchskraft bereit stehen. Deshalb starten wir eine Ausbildungsoffensive für die Polizei, mit der so schnell wie möglich jedes Jahr 250 neue Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter eingestellt werden sollen. Wir haben unser Regierungsprogramm durchgerechnet und nur das versprochen, was wir auch halten können: Die Ausbildungsoffensive gehört dazu. (...)

Frage von Helmuth M. • 17.01.2011
Frage an Olaf Scholz von Helmuth M. bezüglich Familie
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 01.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Wir wollen mit der Reform des Ehegattensplittings eine Veränderung erreichen mit der nachhaltig, generationengerecht und zeitgemäß in eine gute Umgestaltung der jetzigen Struktur investiert werden kann. In eine Struktur, die Familien und Kinder in den Blick nimmt und dort unterstützt, wo sie es am nötigsten brauchen, nämlich bei der Bildung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (...)