Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Antwort 31.01.2025 von Olav Gutting CDU
Zuvor habe ich schon einen Zwischenbericht eingefordert, der aufgrund angeblich nicht vorhandener Daten vom BMF nicht erstellt werden konnte.
Antwort 15.06.2023 von Olav Gutting CDU
Deshalb werde ich den nächsten Tagen die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Finanzen schriftlich befragen, ob und ggfs. wann mit Ergebnissen zu rechnen ist stellen.
Antwort 15.06.2023 von Olav Gutting CDU
Dabei dürfen wir nicht immer nur auf die ganz großen Fragen schauen, sondern müssen uns die Lebensrealität von Millionen von Menschen vergegenwärtigen, ihnen zuhören und weiter an umsetzbaren Lösungen arbeiten.
Antwort 15.06.2023 von Olav Gutting CDU
Gerechtigkeit ist neben der Freiheit und der Solidarität der zentrale Wert für die Christliche Demokratie.
Antwort 22.06.2023 von Olav Gutting CDU
Die Krankenkassen können ihre Beiträge selbst gestalten.