Was sagen Sie zuden hohe zivile Opfer durch Drohneneinsatzder USA im Nahen Osten.Welche Sanktionen drohen den Amis.Israel und Tuerkei durch BRD.? Werteorientiert???
Die Völkerrechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen der Israelis, der Tuerkei sowie USA ,da bin ich gespannt wie die werteorientierte Außenpolitik aussehen soll,Rammstein schließen???
Menschenrechte und Vöelkerrecht sind für alle zu beachten.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Leider geht aus Ihrer Frage nicht hervor, auf welche Völkerrechtsbrüche sie sich konkret beziehen.
Gerne beantworten wir die Frage zur Ramstein Air Base: Die Bundesregierung hat laut einem Gutachten von 2014 keine Möglichkeit, rechtlich gegen US-Drohnenangriffe aus Ramstein vorzugehen. Das besagt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
Freundliche Grüße
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Kurz nach dem inakzeptablen Zwischenruf von Frau Bozkurt schrieb Herr Nouripour auf X: „Ein solches Verhalten ist unanständig. Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür. Wenn die Familie eines Mordopfers am Grab steht, gibt es nichts zu lachen.“
Frau Bozkurt hat sich für ihr Fehlverhalten entschuldigt und die Konsequenzen gezogen: Sie verzichtet auf ihren Präsidiumssitz im Berliner Abgeordnetenhaus.
Es ist Aufgabe des Innenministeriums, kontinuierlich zu überprüfen, ob Abschiebungen in alle Herkunftsländer möglich sind.
Russland hat weder ein Recht noch einen Grund für diesen Angriffskrieg.