Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.06.2009

(...) Abschließend möchte ich sagen, dass ich mich stellenweise darüber wundern muss, wie die Debatte in Deutschland geführt wird. Uns allen geht es darum einen Amoklauf wie in Erfurt oder Winnenden zu verhindern. Das jetzt über die Hintertür (Zugangserschwerungsgesetz für kinderpornographische Internetseiten) sogenannte Killerspiele im Internet geblockt werden sollen halte ich für ein vollkommen falsches Signal (siehe auch http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631341,00.html ). (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.05.2009

(...) Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben bewusst eine Abkehr vom Dritten Reich erarbeitet, gerade dieser Tage zum Jahrestag der Bundesrepublik hat sich bewahrheitet, was vor 60 Jahren beschlossen wurde: ein friedliches Miteinander im europäischen Kontext. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.05.2009

(...) Zum EU-Beitritt der Türkei: ich bin der Meinung, dass die Türkei in der jetzigen Situation noch nicht beitreten kann, stehe aber einem Beitritt der Türkei offen gegenüber, sobald die Türkei die Beitrittskriterien erfüllt. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.05.2009

(...) Ich gebe Ihnen Recht, das Regime im Iran lässt schwerwiegende Mängel bei den Menschenrechten erkennen. Bei dem von Ihnen angesprochenem Gespräch ging es ebenso um Menschenrechte. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2009

(...) Ihr Bedenken, dass das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht leichtfertig ausgeschaltet würden, kann ich tatsächlich entkräften: derzeit prüft das Bundesverfassungsgericht die Verträglichkeit des Lissabon-Vertrages mit dem Grundgesetz. Die erste Anhörung zum Thema hat gezeigt, dass das Gericht -wie nicht anders zu erwarten- die Prüfung sehr intensiv und kritisch durchführt. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse