Antwort ausstehend von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.05.2026 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne haben deshalb den Eilantrag „Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärken“ in den Deutschen Bundestag eingebracht: https://dserver.bundestag.de/btd/21/049/2104954.pdf
Antwort 19.11.2025 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der Bundestagswahl ist das Verfahren deutlich komplexer: Es umfasst viel mehr Wahlbezirke, und mehrere Ebenen wie die Bundeswahlleiterin und die Wahlprüfungsausschüsse sind beteiligt.
Antwort 19.11.2025 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für uns als grüne Bundestagsfraktion ist der Schutz der Bürgerrechte im Digitalen zentral. Entsprechend groß sind unsere Bedenken gegenüber der sogenannten „Chatkontrolle“, die im Rahmen der CSA-Verordnung verhandelt wird.
