Frau Lips, sie gingen mit ihrer Partei in den Bundestagswahlkampf 2021 mit der Aussage es gibt mit ihnen keine Impfpflicht/nachweispflicht etc. Wie werden Sie sich persönlich im BT positionieren?
Sehr geehrter Herr L.,
danke für Ihre Frage.
Eine allgemeine Impfpflicht habe ich in der gestrigen Abstimmung im Deutschen Bundestag abgelehnt. Eine solche wäre weder sachgerecht noch verfassungsrechtlich zu rechtfertigen.
Mit freundlichen Grüßen
Patricia Lips
Weitere Fragen an Patricia Lips
Maßgeblich für die Prüfung und Entscheidung über den Einbürgerungsantrag ist das im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung geltende Recht
Der zuständige Wahlprüfungsausschuss behandelt aktuell den Einspruch der BSW mit hoher Priorität
Grüner Wasserstoff ist ein zentraler Baustein der Energiewende und es wird intensiv daran gearbeitet, Produktion, Speicherung und Nutzung künftig besser miteinander zu verzahnen. Für einen wirtschaftlichen Dauerbetrieb bestehen aktuell noch technische und infrastrukturelle Hürden.
Wie Sie richtig feststellen, sind Lastspitzen bei der Nutzung erneuerbarer Energien eine besondere Herausforderung. Umso wichtiger ist mir nun die Erhöhung von Speicherkapazitäten, um diese Dynamik des Strombedarfs auszugleichen.